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Aktuell


Tätigkeitsbericht 2015/2016

27.06.2016 - Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte stellt seinen Tätigkeitsbericht für den Zeitraum vom 1. April 2015 bis 31. März 2016 vor.

Typ: PDF
23. Tätigkeitsbericht 2015/2016
Gültig ab 22.06.2016 | Grösse: 534 kb | Typ: PDF

Typ: PDF
Medienmitteilung
Gültig ab 24.06.2016 | Grösse: 86 kb | Typ: PDF

Typ: PDF
Résumé ausgewählter Themen des 23. Tätigkeitsberichts
Gültig ab 24.06.2016 | Grösse: 30 kb | Typ: PDF

Typ: PDF
Rede des neuen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten, Adrian Lobsiger
Gültig ab 24.06.2016 | Grösse: 312 kb | Typ: PDF


Empfehlungen des EDÖB im Rahmen des Öffentlichkeitsprinzips

27.06.2016 - Der EDÖB hat im Rahmen des Öffentlichkeitsprinzips betreffend den Zugang zu amtlichen Dokumenten folgende Empfehlungen erlassen:

Typ: PDF
Empfehlung vom 20. Mai 2016: BLV / Zulassungsdossier Lebensmittel
Gültig ab 03.06.2016 | Grösse: 160 kb | Typ: PDF


Datenschutzaspekte bei IPv6

07.06.2016 - Das Internet ist heute die wichtigste Technologie zur Übermittlung jeder Art von Kommunikation geworden. Weil die IP-Adressen des gegenwärtig genutzten Internet Protokoll Version 4 (IPv4) in absehbarer Zeit erschöpft sind, wurde ein neues Internetprotokoll (IPv6) entwickelt. Im Vergleich zu IPv4 bietet IPv6 eine Reihe praktischer Vorteile, birgt aber auch gewisse Risiken für den Datenschutz und die Privatsphäre. Diese Risiken können mit geeigneten technischen und organisatorischen Massnahmen minimiert werden.


Adrian Lobsiger tritt Amt als EDÖB an

01.06.2016 - Seit Anfang Juni ist Adrian Lobsiger neuer Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter. Jean-Philippe Walter bleibt weiterhin in der Funktion des Stellvertreters.


Pressespiegel

20.05.2016 - Der EDÖB hat soeben die neueste Ausgabe des Pressespiegels veröffentlicht.

Typ: PDF
Pressespiegel
April / Mai 2016
Gültig ab 20.05.2016 | Grösse: 5004 kb | Typ: PDF


Empfehlungen des EDÖB im Rahmen des Öffentlichkeitsprinzips

16.03.2016 - Der EDÖB hat im Rahmen des Öffentlichkeitsprinzips betreffend den Zugang zu amtlichen Dokumenten folgende Empfehlungen erlassen:

Typ: PDF
Empfehlung vom 9. März 2016: BLW / Gesamtbeitrag Direktzahlung
Gültig ab 16.03.2016 | Grösse: 182 kb | Typ: PDF

Typ: PDF
Empfehlung vom 8. März 2016: BLW / Gesamtbeitrag Direktzahlung
Gültig ab 16.03.2016 | Grösse: 185 kb | Typ: PDF

Typ: PDF
Empfehlung vom 29. Februar 2016: SEM / Dienstreisebericht Eritrea
Gültig ab 04.03.2016 | Grösse: 128 kb | Typ: PDF


Parlament bestätigt Adrian Lobsiger als EDÖB

16.03.2016 - Der neue eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) heisst Adrian Lobsiger. Die Vereinigte Bundesversammlung hat ihn am Mittwoch in seinem neuen Amt bestätigt. Lobsiger, amtierender Vize-Direktor des Bundesamtes für Polizei (fedpol), nimmt seine Geschäfte am 1. Juni 2016 auf. Bis zu diesem Zeitpunkt bleibt Jean-Philippe Walter Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter. - Der Bundesrat wählte Lobsiger im November 2015 als Nachfolger von Hanspeter Thür, der sein Amt nach 14 Jahren abgegeben hatte.


«Swiss Pass»: EDÖB fordert Löschung der Kontrolldaten

17.02.2016 - Im Rahmen des «Swiss Pass» müssen der Verband öffentlicher Verkehr (VöV) und die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) die bereits erhobenen Kontrolldaten der Passagiere löschen und den Betrieb der Kontrolldatenbank einstellen. Dies fordert der EDÖB in seiner Empfehlung zuhanden der beiden Akteure. Zudem rät er ihnen, in den AGB zum Halbtax- und zum Generalabonnement transparenter über die Verwendung der Kundendaten zu informieren.

Typ: PDF
Datenschutz beim Swiss Pass - Empfehlung EDÖB
Gültig ab 16.02.2016 | Grösse: 131 kb | Typ: PDF

Typ: PDF
Datenschutz beim Swiss Pass - Schlussbericht EDÖB
Gültig ab 16.02.2016 | Grösse: 466 kb | Typ: PDF


Kontrolle des EDÖB bei Coop

16.02.2016 - Im Rahmen einer Nachkontrolle hat der EDÖB die Datenflüsse im Zusammenhang mit der Coop Supercard analysiert und die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben überprüft. Ihm hat sich ein positives Gesamtbild der Datenbearbeitung präsentiert. Der vorliegende Schlussbericht enthält verschiedene Anpassungsvorschläge, welche Coop alle angenommen hat.

Typ: PDF
Schlussbericht zum Kundenbindungsprogramm Supercard (Nachkontrolle)
Gültig ab 11.02.2016 | Grösse: 228 kb | Typ: PDF


10. Datenschutztag

Bern, 28.1.2016 - Clouddienste bieten verschiedene Vorteile gegenüber physischen Speichermedien. Dass die Verwendung von Cloudlösungen aber auch beträchtliche Risiken birgt, thematisiert der EDÖB an seiner heutigen Veranstaltung zum 10. Internationalen Datenschutztag. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können ihre Meinung zum Thema Cloud Computing auf dem Blog des EDÖB äussern.

Typ: PDF
Datenschutztag 2016: Medienmitteilung
Gültig ab 27.01.2016 | Grösse: 81 kb | Typ: PDF


Newsletter

25.01.2016 - Der EDÖB hat soeben die neueste Ausgabe seines Newsletters «datum» veröffentlicht.


Nachfolge des EDÖB

01.12.2015 - Nach 14 Jahren als Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter hat Hanspeter Thür am 30.11.2015 sein Amt abgegeben. Der Bundesrat hat Adrian Lobsiger, stellvertretender Direktor des Bundesamtes für Polizei (fedpol), zu seinem Nachfolger ernannt. Sofern die Bundesversammlung die Wahl bestätigt, wird Lobsiger das Amt im Laufe des kommenden Jahres antreten. In der Zwischenzeit führt Jean-Philippe Walter, der bisherige Stellvertreter von Hanspeter Thür, die Geschäfte des EDÖB.

Medienmitteilung des Bundesrats zur Ernennung des neuen EDÖB


Nach Safe-Harbor-Urteil: Hinweise zur Datenübermittlung in die USA

22.10.15 - In seinem Urteil vom 6. Oktober 2015 hat der Europäische Gerichtshof das Datenschutzabkommen Safe Harbor zwischen der EU und den USA für ungültig erklärt. Das Gericht hielt fest, dass die Übermittlung personenbezogener Daten in die USA unter dem Regime des Safe-Harbor-Abkommens problematisch ist. Was bedeutet das nun für die Schweiz?


Safe-Harbor-Urteil des Europäischen Gerichtshofs: Stellungnahme des EDÖB

07.10.2015 - In seinem gestrigen Urteil hat der Europäische Gerichtshof das Datenschutzabkommen Safe Harbor zwischen Europa und den USA für ungültig erklärt. Der EuGH hält fest, dass die Übermittlung personenbezogener Daten in die USA unter dem Regime des Safe Harbor Abkommens problematisch ist. Auch das Abkommen zwischen der Schweiz und den USA wird durch diesen Entscheid in Frage gestellt. Bei einer Neuverhandlung wird für die Schweiz nur ein international koordiniertes Vorgehen, unter Einbezug der EU, zielführend sein.

In der Zwischenzeit weist der EDÖB darauf hin, dass im Umgang mit modernen Kommunikationsmitteln die Verwendung bestimmter Tools und die Preisgabe persönlicher Daten stets wohl überlegt sein soll. Ist eine Auslagerung von Daten notwendig, sollten diese, wenn immer möglich, von europäischen Anbietern auf Servern im europäischen Raum gespeichert werden. Schweizer Unternehmen und Behörden, die Produkte und Dienstleistungen von US-Unternehmen in Anspruch nehmen, sollten Zusatzvereinbarungen zum besseren Schutz der betroffenen Personen und ihrer Daten treffen.


Newsletter

25.06.2015 - Der EDÖB hat soeben die neueste Ausgabe seines Newsletters «datum» veröffentlicht.


Erläuterungen zu Bring Your Own Device

08.06.15 - Je länger je mehr setzen Unternehmen darauf, dass Mitarbeitende ihre eigenen mobilen Geräte bei der Arbeit nutzen. Man spricht dann von Bring Your Own Device (BYOD), also von der geschäftlichen Nutzung privater mobiler Geräte (d.h. Laptop, Netbook, Handy, Tablet, etc.). Firmen und Mitarbeitende sehen darin Vorteile wie die Kostenteilung, bessere Erreichbarkeit oder Gerätekenntnisse. Bei der Nutzung von BYOD ergeben sich jedoch aus datenschutzrechtlicher Sicht für beide Seiten verschiedene Problemfelder, da eine strikte Trennung von privaten und geschäftlichen Daten schwierig ist.


E-Banking bei Postfinance: Datenanalyse wird freiwillig sein

Bern, 03.06.2015 - Das E-Banking-Portal von Postfinance wird den Datenschutzrechten der Kunden und Kundinnen künftig stärker Rechnung tragen. Dies ist das Ergebnis der Sachverhaltsabklärung des EDÖB. So wird Postfinance die Kunden genauer informieren und ihnen Wahlmöglichkeiten bieten. Auch werden ohne ihre Einwilligung keine Datenanalysen vorgenommen.


Daten von Privatpersonen bei Moneyhouse – EDÖB zieht Fall vor Bundesverwaltungsgericht

30.04.2015 - Der EDÖB hat seine dritte Untersuchung bei der Auskunftei Moneyhouse, die auf ihrer Plattform umfangreiche Angaben über Privatpersonen anbietet, mit einer Empfehlung abgeschlossen. Darin fordert er insbesondere Verbesserungen bei der Bearbeitung von Persönlichkeitsprofilen, der Information der betroffenen Personen und der Datenrichtigkeit. Weil Moneyhouse die Empfehlung nur teilweise akzeptiert hat, wird der EDÖB sie nun dem Bundesverwaltungsgericht zur rechtlichen Klärung vorlegen.

Typ: PDF
Empfehlung des EDÖB zu Moneyhouse (2014)
Gültig ab 29.04.2015 | Grösse: 322 kb | Typ: PDF


Erläuterungen zur Personensicherheitsprüfung von Mitarbeitenden (im Privatbereich)

27.04.2015 - Unternehmen haben ein Interesse daran, nur Mitarbeiter zu beschäftigen, von denen keine Gefahr für die Sicherheit ausgeht. Gerade in Branchen wie der IT, dem Bankenwesen oder der Spitzentechnologie, bei denen Angestellte Zugang zu sensiblen Einrichtungen und Daten erhalten, besteht das Bedürfnis, Personensicherheitsprüfungen durchzuführen. Nachfolgend wird erläutert, welche datenschutzrechtlichen Vorgaben private Arbeitgeber dabei zu beachten haben.


Auftrag des Bundesrats zur Revision von DSG und BGÖ

01.04.2015 - Der Bundesrat hat dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) den Auftrag zur Revision des Datenschutzgesetzes (DSG) erteilt. Gleichzeitig beauftragte er das EJPD, einen Vorentwurf zur Teilrevision des Bundesgesetzes über das Öffentlichkeitsprinzip (BGÖ) zu erstellen.


Datenfluss zwischen Grund- und Zusatzversicherung: Analyse des Bundesgerichtsentscheids vom 30.10.2014

09.03.2015 - Im Oktober 2014 hat das Bundesgericht entschieden, dass die Grund- und Zusatzversicherung einer Versicherungsgruppe sämtliche relevanten Informationen über einen Versicherten kennen müssen, die innerhalb ihrer Organisation vorhanden sind (4A_294/2014). In seiner Analyse des Urteils zeigt der EDÖB auf, dass dies aus datenschutzrechtlicher Sicht problematisch ist.


9. Datenschutztag

Bern, 28.1.2015 - Welche Veränderungen kommen durch Gesundheits-Apps und Wearables auf uns zu? Welche Chancen und Risiken birgt die in Mode gekommene digitale Selbstvermessung für die Gesellschaft? Über diese Fragen debattieren heute am 9. Datenschutztag Experten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft mit dem Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten Hanspeter Thür. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können auf dem Blog des EDÖB mitdiskutieren.

Typ: PDF
Datenschutztag 2015: Medienmitteilung
Gültig ab 28.01.2015 | Grösse: 23 kb | Typ: PDF


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