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Aktuell

Die Pressemitteilungen des EDÖB der letzten Monate finden Sie auf dieser Seite. Ältere Mitteilungen finden Sie im Archiv.

26.06.2017   
Der EDÖB verlangt, dass Big Data-Applikationen, künstliche Intelligenz und Robotik nebst ihren primären Zwecken stets auch die Ausübung des grundrechtlichen Anspruchs auf ein selbstbestimmtes und privates Leben unterstützen. Als Öffentlichkeitsbeauftragter setzte er sich im Berichtsjahr dafür ein, dass es über den Weg spezialgesetzlicher Revisionen nicht zu weiteren Einschränkungen des Öffentlichkeitsgesetzes kommt.

16.02.2017   
Der Bundesrat möchte sämtliche Dokumente in Verbindung mit Beschaffungsverfahren des Bundes dem Geltungsbereich des Öffentlichkeitsgesetzes entziehen. Dies hat er an seiner gestrigen Sitzung entschieden. Sollte das Parlament diesem Entscheid folgen, wird es der Bevölkerung und den Medien bald nicht mehr möglich sein, durch Einblick in die entsprechenden Dokumente nachzuvollziehen, wie die Behörden beim Bezug von Gütern und Dienstleistungen mit Steuergeldern umgehen.

27.01.2017   
Neue technologische Möglichkeiten erschliessen uns die Welt in hochauflösender Qualität zu Tiefstpreisen. Wenn sowohl staatliche Behörden als auch Privatpersonen ein erhöhtes Sicherheitsbedürfnis geltend machen, wird Videoüberwachung gern zum Allerheilmittel hochstilisiert. Sie ist aber längst nicht immer ein geeignetes Mittel, um Bürgerinnen und Bürger vor Übergriffen zu schützen. Ausserdem kann sie die Privatsphäre der betroffenen Personen beeinträchtigen.

11.01.2017   
Der EDÖB hat die Sachverhaltsabklärung zum Betriebssystem Windows 10 von Microsoft beendet. Seine Empfehlungen zur Verbesserung der Transparenz der Datenbearbeitung und der diesbezüglichen Wahlmöglichkeiten wurden von Microsoft einvernehmlich umgesetzt. Damit kann auf eine allfällige gerichtliche Beurteilung des Sachverhalts verzichtet werden.

27.06.2016   
Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) stellt heute der Öffentlichkeit seinen 23. Tätigkeitsbericht vor.

17.02.2016   
Im Rahmen des «Swiss Pass» müssen der Verband öffentlicher Verkehr (VöV) und die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) die bereits erhobenen Kontrolldaten der Passagiere löschen und den Betrieb der Kontrolldatenbank einstellen. Dies fordert der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) in seiner Empfehlung zuhanden der beiden Akteure. Zudem rät er ihnen, in den AGB zum Halbtax- und zum Generalabonnement transparenter über die Verwendung der Kundendaten zu informieren.

28.01.2016   
Clouddienste bieten mehrere Vorteile gegenüber physischen Speichermedien: Persönliche Daten sind jederzeit online abrufbar und können mit wenigen Klicks vom einen zum anderen Gerät übertragen werden. Dass die Verwendung von Cloudlösungen aber auch beträchtliche Risiken birgt, thematisiert der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte an seiner heutigen Veranstaltung zum Internationalen Datenschutztag.

18.11.2015   
Der Bundesrat hat Adrian Lobsiger als Nachfolger von Hanspeter Thür zum neuen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten gewählt. Vorbehältlich der Bestätigung durch die Bundesversammlung wird der 55-jährige Jurist und stellvertretende Direktor des Bundesamts für Polizei sein Amt im Verlauf des kommenden Jahres antreten.

29.06.2015   
Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) Hanspeter Thür stellt heute der Öffentlichkeit seinen 22. Tätigkeitsbericht vor. Im Bereich Datenschutz prägten die Aufsicht über Datenbearbeitungen von Unternehmen das Tätigkeitsjahr 2014/2015 ebenso wie die Beratung von Bürgerinnen, Behörden und Firmen. Im Öffentlichkeitsprinzip vermittelte der EDÖB in mehreren Schlichtungen zwischen Behörden und Gesuchstellern und erliess zahlreiche Empfehlungen. Darüber hinaus nahm er in beiden Bereichen zu wichtigen Gesetzesvorlagen Stellung.

03.06.2015   
Das E-Banking-Portal von Postfinance wird den Datenschutzrechten der Kunden und Kundinnen künftig stärker Rechnung tragen. Dies ist das Ergebnis der Sachverhaltsabklärung des eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB). So wird Postfinance die Kunden genauer informieren und ihnen Wahlmöglichkeiten bieten. Auch werden ohne ihre Einwilligung keine Datenanalysen vorgenommen.

30.04.2015   
Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) hat seine dritte Untersuchung bei der Auskunftei Moneyhouse, die auf ihrer Plattform umfangreiche Angaben über Privatpersonen anbietet, mit einer Empfehlung abgeschlossen. Darin fordert er insbesondere Verbesserungen bei der Bearbeitung von Persönlichkeitsprofilen, der Information der betroffenen Personen und der Datenrichtigkeit. Weil Moneyhouse die Empfehlung nur teilweise akzeptiert hat, wird der EDÖB sie nun dem Bundesverwaltungsgericht zur rechtlichen Klärung vorlegen.

28.01.2015   
Welche Veränderungen kommen durch GesundheitsApps und Wearables im Gesundheitsbereich auf uns zu? Welche Chancen und Risiken entstehen für Gesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft? Über diese Fragen diskutieren heute am 9. Internationalen Datenschutztag Experten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft mit dem Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten Hanspeter Thür.

13.01.2015   
Das Interesse an technologischen Innovationen ist gerade im Gesundheitsbereich sehr vielfältig. Welche Chancen bieten sie und welche Risiken kommen auf unsere Gesellschaft zu? Darüber diskutiert der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte am 9. internationalen Datenschutztag mit Experten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft.

08.10.2014   
Für das ab Frühling 2015 geplante «Schnäppchenportal» von Postfinance müssen Kundinnen und Kunden bereits heute den neuen Geschäftsbedingungen zustimmen und sich zur Teilnahme verpflichten, wenn sie ihre Zahlungen weiterhin online tätigen wollen. Nun hat der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte bei der Postfinance eine kundenfreundliche Widerspruchsmöglichkeit erwirkt.

30.06.2014   
Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) Hanspeter Thür stellt heute der Öffentlichkeit seinen 21. Tätigkeitsbericht vor. Im Bereich Datenschutz haben die Enthüllungen Edward Snowdens das Tätigkeitsjahr 2013/2014 ebenso geprägt wie die Risiken, die von der zunehmend intensiveren Sammlung und Analyse von User- und Kundendaten durch Unternehmen ausgehen.

16.04.2014   
Der EDÖB nimmt davon Kenntnis, dass der Bundesrat heute im Rahmen der Modernisierung des Zivilstandsregisters und des Grundbuchs und der damit erforderlichen Änderung des Zivilgesetzbuches beschlossen hat, dass das Grundbuch künftig gestützt auf die AHV-Versichertennummer geführt wird. Weitere Projekte für den Einsatz der AHV-Versichertennummer als universellen Personenidentifikator sind in Vorbereitung.

28.01.2014   
Wie steht es in Zeiten von Big Data und Geheimdienstüberwachung um unsere Privatsphäre und das Recht auf informationelle Selbststimmung? Über diese Frage diskutieren heute am 8. Internationalen Datenschutztag Politiker unterschiedlicher Couleur zusammen mit dem Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten Hanspeter Thür.

20.01.2014   
Was bedeuten die Enthüllungen Edward Snowdens über die Sammelwut der Geheimdienste für den Datenschutz in der Schweiz? Über diese Frage diskutiert der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte Hanspeter Thür am 28. Januar 2014, dem 8. Internationalen Datenschutztag, mit Politikern unterschiedlicher Couleur.

01.07.2013   
Heute vor 20 Jahren trat das Bundesgesetz über den Datenschutz in Kraft. Grund genug für den Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) Hanspeter Thür, seine heutige Jahrespressekonferenz nicht wie üblich hauptsächlich dem Blick zurück zu widmen, sondern in einer Podiumsdiskussion mit Gästen nach vorne zu schauen: 20 Jahre Datenschutz – wie weiter?

28.01.2013   
Anlässlich des siebten Datenschutztags gibt der EDÖB heute Montag eine Broschüre zum Daten- und Persönlichkeitsschutz am Arbeitsplatz heraus. Zugleich wird an einer Veranstaltung bei Lausanne die neue Version des Online-Diensts «Think Data» präsentiert, der Behörden und Unternehmen in Datenschutz- und Transparenzfragen Hilfestellung leistet.

16.10.2012   
Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte Hanspeter Thür (EDÖB) hat die Lieferung von Mitarbeiterdaten von Schweizer Banken an US-Behörden unter die Lupe genommen. Er hat mehrere Sachverhaltsabklärungen durchgeführt und Empfehlungen an fünf betroffene Banken erlassen.

06.09.2012   
Zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hat der EDÖB als erste Massnahme im laufenden Verfahren den fünf betroffenen Banken für die Übermittlung von Mitarbeiterdaten an die US-Behörden strenge Auflagen erteilt. Die Banken müssen vor jeder Datenlieferung die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter detailliert informieren und gewähren auf Verlangen Einsicht. Den betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bleibt somit die Möglichkeit ihre Rechte wahrzunehmen.

07.08.2012   
Der Internetdienst Moneyhouse darf die umstrittene Personensuche ab sofort wieder anbieten. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, nachdem es in einem ersten Schritt noch dem Antrag des Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) um sofortige Sperrung dieses Angebots entsprochen hatte. Als Folge sind wieder zahlreiche gesperrte Privatadressen auf moneyhouse.ch abrufbar.

20.07.2012   
Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) Hanspeter Thür hat vor Bundesverwaltungsgericht (BVGer) superprovisorische Massnahmen gegen die Veröffentlichung von unzähligen Privatadressen auf moneyhouse.ch beantragt. Das BVGer hat diesem Begehren entsprochen und das Anbieten dieser Personensuche per sofort untersagt.

25.06.2012   
Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) Hanspeter Thür stellt heute der Öffentlichkeit seinen 19. Tätigkeitsbericht vor. Das Tätigkeitsjahr 2011/2012 brachte in beiden Zuständigkeitsbereichen bedeutende Gerichtsentscheide und eine vielfältige Kontroll- und Beratungstätigkeit mit sich. Gleichzeitig hat der EDÖB seine Sensibilisierungsarbeit fortgesetzt.

07.06.2012   
Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte Hanspeter Thür lädt interessierte Journalistinnen und Journalisten morgen Freitag, 8. Juni 2012 um 12.00 Uhr zur Diskussion des Bundesgerichtsurteils in Sachen Google Street View und zur Beantwortung von Fragen in den Saal Alcina des Restaurants Au Premier im 1. Stock des Hauptbahnhofs Zürich.

27.01.2012   
Bern, 27.01.2012 - Der Datenschutztag steht dieses Jahr im Zeichen der Themen «Datenbearbeitungen durch Unternehmen» und «Nutzung der Neuen Medien durch Jugendliche». In beiden Bereichen werden vom Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten mitentwickelte Sensibilisierungsprojekte der Öffentlichkeit präsentiert.

16.08.2011   
Der EDÖB begrüsst die Bestrebungen von Bundesrat Burkhalter, für SwissDRG eine datenschutzkonforme Lösung mit Gültigkeit für alle Spitäler in der ganzen Schweiz zu finden. Der Erlass einer Verordnung, welche die Datenübermittlung bei der Rechnungsstellung regelt und dabei die Patientenrechte schützt, ist der richtige Weg. Finanzierungs- und Datenschutzfragen dürfen dabei nicht vermischt werden.

27.06.2011   
Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB), Hanspeter Thür stellt heute der Öffentlichkeit seinen 18. Tätigkeitsbericht vor. Das vergangene Amtsjahr war geprägt von bedeutenden Gerichtsentscheiden, einer intensiven Kontroll- und Beratungstätigkeit und der Sensibilisierung Jugendlicher. Zudem wurde das Datenschutzgesetz auf seine Effektivität und Wirksamkeit evaluiert. Dies könnte eine Revision nach sich ziehen.

04.04.2011   
Google Street View verletzt ungerechtfertigt die Privatsphäre der Menschen und verstösst damit gegen schweizerisches Recht. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 30. März 2011 entschieden. Die Forderungen des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten wurden in allen wesentlichen Punkten gutgeheissen.

28.01.2011   
Heute, am 5. Europäischen Datenschutztag, fällt der Startschuss zu «Netla - Meine Daten gehören mir!». Ziel der Kampagne ist, Kinder und Jugendliche im Alter von 5 - 14 Jahren für einen bewussteren Umgang mit persönlichen Daten und Informationen zu sensibilisieren. Der Rat für Persönlichkeitsschutz (RfP), dessen renommierte Mitglieder aus Wissenschaft und Wirtschaft kommen, hat die «Netla»-Kampagne initiiert. Sie steht auch unter der Schirmherrschaft des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten Hanspeter Thür und wird von der Bundeskanzlei unterstützt. Die Kampagne wird von namhaften Partnern wie der Beratungsstelle für digitale Medien in Schule und Unterricht der Fachhochschule Nordwestschweiz und der Zürcher Hochschule der Künste (Schwerpunkt Serious Game Design) begleitet.

08.09.2010   
Der EDÖB begrüsst das heutige Bundesgerichtsurteil in Sachen Logistep. Das Bundes­gericht ist der Argumentation des EDÖB praktisch vollumfänglich gefolgt und setzt damit ein Zeichen gegen die auch in anderen Bereichen erkennbare Tendenz von Privaten, Aufgaben an sich zu ziehen, die klar dem Rechtsstaat obliegen.

28.06.2010   
Im vergangenen Tätigkeitsjahr beschäftigte sich der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeits­beauftragte (EDÖB) unter anderem mit verschiedenen aktuellen Entwicklungen, von welchen das Obligatorium für die Arbeitskräfteerhebung SAKE, die Forderungen nach einem Online-Pranger für Autoraser oder die Kontroverse um Online-Dienste wie Google Street View am meisten Aufsehen erregten. Auf Hinweise Dritter hin traf er aber auch Abklärungen bei einem Gentestanbieter, beurteilte die Rechtmässigkeit von Video­auf­nahmen mittels Drohnen, liess die Verhältnismässigkeit von Bonitätsdatenbearbei­tun­gen in einem Gutachten unter­su­chen, verfasste Erläuterungen zum betrieblichen Datenschutzverant­wort­li­chen und nahm Stellung zur Bekanntgabe von Personendaten an Dritte durch Vereine zu Marketingzwecken. Einen besonderen Schwerpunkt legte der EDÖB im Berichtsjahr, das den Zeitraum vom 1. April 2009 bis 31. März 2010 umfasst, auf die Sensibilisierung von Kindern und Jugendlichen. Im Zusammenhang mit Schengen nahm der EDÖB mehrere Kontrollen vor und die Zusammen­arbeit mit den Kantonen auf. Weiter brachte der EDÖB Vorbehalte an zum Vor­ent­wurf zur Revision des Bundesgesetzes über die Über­wa­chung des Post- und Fernmelde­ver­kehrs, beurteilte die für eHealth Schweiz empfohlene Architektur und erläuterte in einem Vortrag an der ETH Zürich die Sicht des Datenschutzes auf den Einsatz von RFID-Chips. Wie jedes Jahr beschäftigten den EDÖB auch Themen rund um den Datenschutz am Arbeitsplatz, so etwa die Frage nach dem korrekten Einsatz von Finger­ab­drücken zur Anwesenheits­kon­trol­le oder das Problem von Spionage­software. Der bereits letztes Jahr erwähnte Fall der Pensions­kasse, die die persönlichen Ausweise ihrer Versicher­ten nicht datenschutzkonform verschickt, fand ebenso eine Fortsetzung vor höherer Instanz wie der Fall des Sportzentrums KSS, das die Empfehlungen des EDÖB bezüglich biometrischer Zugangskontrolle abgelehnt hatte und nun vom Bundesverwaltungsgericht zur Ordnung gerufen wurde. Der Bericht resümiert auch die Arbeit des EDÖB im Rahmen des Bundesgesetzes über das Öffentlich­keits­prinzip während des vergangenen Jahres.

28.01.2010   
Beleidigungen und Verleumdungen, sexuelle Belästigung oder Mobbing über das Internet sind Phänomene, mit denen zahlreiche Schülerinnen und Schüler in ihrem Leben bereits konfrontiert worden sind. Diese Phänomene illustrieren, wie wichtig es ist, gerade auch im Netz Personendaten nur sehr sparsam preiszugeben. Im Rahmen des 4. Europäischen Datenschutztags informiert der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte an mehreren Veranstaltungen Schüler über die Risiken im Web und gibt ihnen Tipps für einen vernünftigen Umgang mit den eigenen Daten auf den Weg.

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