Koordinierungsgruppe für die Aufsicht über VIS

Die Koordinierungsgruppe VIS SCG ist für die Aufsicht über das Informationssystem VIS zuständig. Sie besteht aus je einem Vertreter der nationalen Datenschutzbehörden aller Staaten, die bei VIS mitmachen, sowie dem Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDSB). Die Datenschutzbehörden des Vereinigten Königreichs und Irland nehmen als ständige Beobachter teil. Das Sekretariat der VIS SCG wird vom EDSB bereitgestellt.

VIS ist das zentrale Visa-Informationssystem der Europäischen Union für die Erteilung von Visa für einen kurzfristigen Aufenthalt (sogenanntes  «Schengenvisum») und zur Bekämpfung des «Visa-Shoppings». Der EDSB überwacht die Bearbeitung personenbezogener Daten im Informationssystem VIS (Zentraleinheit) und deren Übermittlung an die Mitgliedstaaten. Die Datenschutzbehörden in den Mitgliedstaaten überwachen die Datenbearbeitung durch die einzelstaatlichen Behörden sowie die Übermittlung dieser Daten an die Zentraleinheit.

Die VIS SCG hat namentlich die Aufgabe, die gemeinsamen Kontrollaktivitäten und Inspektionen zu koordinieren, die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen der VIS-Verordnung, des Visakodex und den Beschluss 2008/633/JI des Rates zu überprüfen und Empfehlungen an die Mitgliedstaaten und die Zentraleinheit abzugeben. An den regelmässig stattfindenden Sitzungen werden Erfahrungen ausgetauscht, gemeinsame Probleme in Zusammenhang mit der Funktionsweise von VIS besprochen und nach Lösungen gesucht. An den Sitzungen werden auch Vertreter der Dienststellen der Europäischen Kommission und der IT-Agentur angehört.

Unter folgendem Link finden sich verschiedene Informationen betreffend die VIS SCG. Insbesondere können dort die Geschäftsordnung der Koordinierungsgruppe und die Zusammenfassung des Sicherheits-Audit-Berichts eingesehen werden:

Weitere Informationen

https://www.edoeb.admin.ch/content/edoeb/de/home/datenschutz/polizei--verteidigung-und-migration/die-abkommen-von-schengen-und-dublin/koordinierungsgruppe-fuer-die-aufsicht-ueber-vis.html