Verwendung von DNA-Profilen im Strafverfahren und zur Identifizierung von unbekannten und vermissten Personen

Im Rahmen seiner Funktion als Datenschutzaufsichtsbehörde hat der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) eine Sachverhaltsabklärung beim Bundesamt für Polizei (fedpol) durchgeführt. Bei den überprüften Datenbearbeitungen wurde der Datenschutz vollumfänglich eingehalten.

Im Rahmen der Sachverhaltsabklärung wurden die Koordinationsstelle DNA (Betreiberin der Datenbank CODIS), die AFIS DNA Services (Betreiber der Datenbank IPAS) sowie die Kommunikationsplattform Message Handler überprüft. Der EDÖB hat beim Bundesamt für Polizei (fedpol) in erster Linie Dokumente über die Datenbearbeitung, die einzelnen Prozesse sowie die entsprechenden Datenflüsse einverlangt und analysiert. Anlässlich eines Augenscheins bei der Koordinationsstelle DNA im Institut für Rechtsmedizin (IRM) an der Universität Zürich-Irchel und bei den AFIS DNA Services beim fedpol hat sich der EDÖB die Datenbearbeitungen vorführen lassen.

Die Sachverhaltsabklärung hat Folgendes ergeben:

Bei der Verfolgung von modernen Kriminalitätsformen sind u.a. die rasche und zweifelsfreie Identifizierung von Tätern bzw. Tätergruppen sowie die Erkennung von kriminellen Aktivitäten und von Tatzusammenhängen, die Kantons- und Landesgrenzen überschreiten, von grosser Bedeutung. Dazu gehört die systematische Auswertung jeglicher – auch der biologischen – Spuren, so zum Beispiel die Identifikation mittels DNA-Profilen.

Am 1. Januar 2005 ist das Bundesgesetz über die Verwendung von DNA-Profilen im Strafverfahren und zur Identifizierung von unbekannten und vermissten Personen (DNA-Profil-Gesetz; SR 363) in Kraft getreten.

Das DNA-Profil ist die für ein Individuum spezifische Buchstaben-Zahlen-Kombination, die mit Hilfe molekularbiologischer Techniken aus den nicht-codierenden Abschnitten der Erbsubstanz DNA gewonnen wird und die eindeutige Identifizierung einer Person erlaubt.

Ausgelöst wird der Prozess für die Identifikation mittels eines DNA-Profils durch die ermittelnde Polizei- bzw. Justizbehörde. Diese übergibt die DNA-Probe, die sie durch einen Wangenschleimhautabstrich oder bei der Spurensicherung erstellt hat, einem vom Bund zugelassenen DNA-Analyselabor zur Erstellung eines DNA-Profils.

Zu Beginn des Bearbeitungsprozesses wird dem biologischen Material durch die Polizei eine Prozess-Kontroll-Nummer (PCN) zugeordnet. Diese eindeutige und einmalige Bezeichnung jedes einzelnen Wangenschleimhautabstrich und jeder einzelnen Spur erlaubt eine zweifelsfreie Nachverfolgbarkeit von der Materialerfassung bis zur Datenlöschung respektive Vernichtung des Materials und die Pseudonymisierung des Ablaufs.

Die Koordinationsstelle DNA am IRM Zürich betreibt im Auftrag des Bundes die DNA-Profil-Datenbank CODIS (Combined DNA Index System).

Sie nimmt die DNA-Profile des Labors entgegen, speichert sie in CODIS, führt den automatisierten Abgleich mit den in CODIS gespeicherten DNA-Profilen durch und wertet das Suchresultat aus.

Bei einer Übereinstimmung zwischen einem Personenprofil und einer Spur von einem Tatort spricht man von einem Hit. Ein solcher Hit trägt zur Klärung eines oder mehrerer Fälle bei, in belastendem oder in entlastendem Sinne.

Ende 2007 enthielt die Datenbank CODIS 92'912 Personenprofile und 17'346 Tatortspuren. Daraus erfolgten folgende Hits:

  • Person-Spur: 3210 Hits
  • Person-Person (eineiige Zwillinge): 17 Hits
  • Spur-Spur: 4809 Hits (diese Hits geben wertvollen Aufschluss über Tat-Zusammenhänge)

Die AFIS DNA Services erhalten das Suchresultat als PCN. Die Ergebnismeldung wird automatisch mit den entsprechenden Personen- und Falldaten in IPAS ergänzt. Die Polizei kann diese Meldung einsehen und bei Bedarf an die betroffene Justizbehörde weiterleiten. Den sicheren Datentransfer garantiert eine eigens für diesen Zweck erstellte Kommunikationsplattform (Message Handler).

Die Datenbanken CODIS (DNA-Profil) und IPAS (Personen- und Fall-Daten) sind physikalisch und organisatorisch getrennt und können nur mittels oben erwähnter PCN bei einem Hit verknüpft werden. Die Koordinationsstelle DNA nimmt zusammen mit den AFIS DNA Services regelmässige Datenabgleiche zwischen den Datenbanken CODIS und IPAS vor.

Im Rahmen seiner Sachverhaltsabklärung hat der EDÖB festgestellt, dass bei den überprüften Datenbearbeitungen der Datenschutz vollumfänglich eingehalten wird.

https://www.edoeb.admin.ch/content/edoeb/de/home/datenschutz/polizei--verteidigung-und-migration/polizei/verwendung-von-dna-profilen-im-strafverfahren-und-zur-identifizi.html