Kontrolle der Logfiles beim Staatssekretariat für Migration als Endnutzer des SIS

Im Rahmen der Schengen-Assoziierungsabkommen haben wir im Berichtsjahr beim Staatssekretariat für Migration (SEM) eine Kontrolle durchgeführt. Dabei wurden die Logfiles, die bei der Nutzung des Schengener Informationssystems (SIS) durch das SEM anfallen, überprüft. Die Analyse der Logfiles hat ergeben, dass der Zugang der regionalen Sektionen zum SIS regelkonform ist.

Im Rahmen der Schengen-Assoziierungsabkommen führen wir jährliche Kontrollen bei den Endnutzern des SIS durch. In diesem Jahr konzentrierten wir uns auf die regionalen Sektionen des Staatssekretariats für Migration (SEM, ehemals Bundesamt für Migration/BFM), deren Hauptaufgaben die Bearbeitung von Einzelfällen im Bereich Visa, die Genehmigung von Aufenthaltsbewilligungen sowie die Bearbeitung von Fernhaltemassnahmen sind. Über die gesamte Dauer der Kontrolle war der Datenschutzberater des SEM unser Hauptgesprächspartner.

Für diese Überprüfung wählten wir nach dem Zufallsprinzip drei regionale Sektionen
des SEM aus. Nachdem wir diesem unsere Kontrolle angemeldet hatten, erhielten wir die Liste der Mitarbeiter der drei betroffenen Sektionen, worauf wir unverzüglich das Bundesamt für Polizei (fedpol) kontaktierten, um uns die Logfiles zu beschaffen, in denen die Zugriffe der Mitarbeiter auf das SIS in der ausgewählten Woche aufgeführt sind. Die Kontrolle wurde zwar beim SEM angekündigt, aber den betroffenen Mitarbeitern wurde nicht mitgeteilt, dass ihre Zugriffe auf das System im Nachhinein analysiert würden.

Wir haben die Analyse in unseren Räumlichkeiten auf der Grundlage der von fedpol
bereitgestellten Dokumente durchgeführt. Unsere Prüfung betraf hauptsächlich die Zahl der Zugriffe je Sektion und Mitarbeiter sowie den Inhalt der von den Mitarbeitern getätigten Recherchen.

Auf diese Weise konnten wir feststellen, dass die drei Sektionen unterschiedliche Praktiken anwenden, insbesondere dass die Mitarbeiter, die in erster Linie für die Recherchen im System verantwortlich sind, nicht alle dieselbe Funktion innehaben. Missbräuche wurden indes keine festgestellt. Überdies erschien keine Recherche verdächtig oder unangemessen. Wir konnten daher die Überprüfung ohne einen Besuch an Ort und Stelle abschliessen.

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