Sachverhaltsabklärung beim ärztlichen Dienst des Bundes (MedicalService AeD)

Im Berichtsjahr haben wir beim ärztlichen Dienst der Bundesverwaltung und der bundesnahen Betriebe (MedicalService AeD) eine Sachverhaltsabklärung eröffnet. Im Fokus der Untersuchung steht namentlich die Bearbeitung der Gesundheitsdaten von Stellenbewerberinnen und -bewerbern.

Nachdem wir im Berichtsjahr mehrere Bürgeranfragen zu MedicalService AeD, dem ärztlichen Dienst der Bundesverwaltung und der bundesnahen Betriebe, erhalten hatten, eröffneten wir im Herbst 2014 im Rahmen unserer Aufsichtstätigkeit eine Sachverhaltsabklärung betreffend Gesundheitsdaten im Arbeitsbereich bei dieser Organisation, die den SBB angegliedert ist. Wir prüfen aktuell, ob die Bearbeitung der Gesundheitsdaten von Stellenbewerberinnen und -bewerbern den Datenschutzanforderungen genügen. Dabei steht vor allem die Bearbeitung und Bekanntgabe der Daten durch MedicalService sowie der Datenfluss zwischen MedicalService und dem Arbeitgeber im Fokus.

Wir beziehen uns dabei auf die Kompetenzübertragung des Eidgenössischen Personalamtes
an den ärztlichen Dienst (in diesem Fall MedicalService), welcher gemäss Bundespersonalgesetz (BPG) in gewissen Fällen besonders schützenswerte Personendaten über die Gesundheit bearbeiten darf. Gemäss BPG darf der ärztliche Dienst die interessierten Stellen jedoch nur über die «Schlussfolgerungen aus ärztlichen Feststellungen» orientieren. Er darf also z.B. mitteilen, ob der Bewerber aus gesundheitlichen Gründen für eine Stelle geeignet ist oder nicht. Keinesfalls aber darf er Dritten - ohne schriftliche Zustimmung der betroffenen Person - eine eigentliche Diagnose mitteilen. Wir erachten es als notwendig, die in diesem Zusammenhang stehenden Datenbearbeitungen vertiefter anzusehen und auf die Konformität mit dem Bundesgesetz über den Datenschutz im Rahmen einer Sachverhaltsabklärung zu überprüfen.

Der erste Teil des Verfahrens ist inzwischen abgeschlossen. Bei diesem wurden die erhaltenen Unterlagen ausgewertet. Als nächstes werden wir vor Ort bei Medical- Service einen Augenschein nehmen, um zu prüfen, ob die Prozesse und Datenbearbeitungen den Anforderungen des DSG genügen.

https://www.edoeb.admin.ch/content/edoeb/de/home/dokumentation/taetigkeitsberichte/22--taetigkeitsbericht-2014-2015/sachverhaltsabklaerung-beim-aerztlichen-dienst-des-bundes--medic.html