Kundendatenanalyse bei Telekomanbieter zwecks personalisierter Angebote

Die Firma Cablecom hat ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) überarbeitet. Da einzelne Bestimmungen unklar formuliert waren, haben wir bei dem Unternehmen Abklärungen vorgenommen und Verbesserungen verlangt.

Im September 2015 hat die upc cablecom GmbH (nachfolgend Cablecom) die AGB für ihre Unterhaltungs- und Telekommunikationsdienste geändert. Die Kunden wurden aufgefordert, sich innerhalb einer bestimmten Frist zu melden, falls sie mit den neuen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden wären. In den neuen AGB stand, dass Cablecom Nutzungsdaten für die bedarfsgerechte Gestaltung und Entwicklung der Dienste sowie für personalisierte Angebote bearbeiten darf.

In der Folge haben wir Cablecom aufgefordert, schriftlich mitzuteilen, welche Daten das Unternehmen im Detail bearbeitet und welche Dienste und personalisierten Angebote konkret gemeint sind. Gleichzeitig haben wir das Unternehmen darauf aufmerksam gemacht, dass unter Umständen Persönlichkeitsprofile im Sinne des Datenschutzgesetzes bearbeitet werden und diese Daten gemäss den Geschäftsbedingungen für einen neuen Zweck genutzt werden sollen. In diesem Fall muss die Einwilligung einer betroffenen Person ausdrücklich sein, eine stillschweigende Annahme eines Kunden auf die neuen AGB genügt in der Regel nicht.

Unsere Abklärungen haben ergeben, dass mit Nutzungsdaten diejenigen Daten gemeint sind, welche im Zusammenhang mit der Nutzung der TV-Box «Horizon» anfallen. Wenn die Kunden die Box zuhause installieren, werden sie im Laufe dieses Vorgangs auf ihrem Fernsehbildschirm darüber informiert, dass bei der Verwendung gewisser Dienste Daten anfallen. Diese würden namentlich dazu verwendet, den Kunden Sendungen oder Filme vorzuschlagen, die ihren persönlichen Vorlieben entsprechen. Da die Kunden die Datenbearbeitung in den TV-Box-Einstellungen jederzeit ablehnen und später wieder aktivieren können, wird dem Transparenzerfordernis unseres Erachtens genüge getan. Die Kunden können sich eindeutig für oder gegen diese Datenbearbeitung aussprechen.

Die betreffenden Ziffern der neuen AGB sind jedoch unklar und zu knapp formuliert. Wir haben deshalb Verbesserungen verlangt. Cablecom hat die Präzisierungen zur Verwendung der Nutzungsdaten in einem separaten Merkblatt vorgenommen, welches mit den AGB verlinkt ist. In einer nächsten Revision der AGB sollen die wesentlichen Klarstellungen direkt darin vorgenommen werden.

https://www.edoeb.admin.ch/content/edoeb/de/home/dokumentation/taetigkeitsberichte/23--taetigkeitsbericht-2015-2016/kundendatenanalyse-bei-telekomanbieter-zwecks-personalisierter-a.html