Zehnter Datenschutztag

Ende Januar fand die zehnte Ausgabe des Internationalen Datenschutztages statt, den der EDÖB dieses Jahr dem Thema «Cloud Computing: sicherer Umgang mit Personendaten nach Safe-Harbor-Urteil» gewidmet hat. Wir organisierten eine öffentliche Veranstaltung mit Kurzvorträgen und einer Podiumsdiskussion an der Universität Lausanne.

Privatpersonen und Firmen verwenden vermehrt Clouddienste, weil diese praktische Vorteile gegenüber physischen Speichermedien bieten: Persönliche Daten sind jederzeit online abrufbar und können mit wenigen Klicks vom einen zum anderen Gerät übertragen werden. Weil Speicherplatz im Internet zudem kostengünstig ist, lagern auch immer mehr Schweizer Unternehmen und KMU ihre Datenbearbeitung an externe Clouddienste aus. Da sich die Daten dann nicht mehr im firmeneigenen Netzwerk befinden, sondern in einer «Datenwolke» oftmals in Ländern mit ungenügendem Datenschutzniveau gespeichert werden, betrachten wir diese Entwicklung kritisch.

Seit der Europäische Gerichtshof am 6. Oktober 2014 das Safe-Harbor-Abkommen zwischen der EU und den USA für ungültig erklärt hat, ist die Diskussion um Clouddienste stärker entfacht, da diese ihren Standort oftmals in den USA haben. In der Schweiz fehlt unserer Ansicht nach zurzeit eine angemessene Rechtsgrundlage für die Übermittlung personenbezogener Daten in die USA. Astrid Epiney, Inhaberin des Lehrstuhls für Europarecht, Völkerrecht und Öffentliches Recht der Universität Freiburg, erörterte in ihrem Vortrag die aktuellen datenschutzrechtlichen Probleme in diesem Zusammenhang. IT-Experten der Universitäten Genf und Lausanne beleuchteten in ihren Kurzvorträgen die technologischen Chancen und Risiken des Cloudcomputing.

Im Anschluss an die Vorträge und Präsentationen diskutierte Jean-Philippe Walter, Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter ad interim, mit Politikern und IT-Spezialisten in einer Podiumsdiskussion über die Gefahren, welche die Auslagerung von Datenbearbeitungen an externe Clouddienste mit sich bringt. Die Veranstaltung war gut besucht, und es ergab sich eine rege Diskussion mit kritischen Fragen aus dem Publikum. Interessierte Bürgerinnen und Bürger hatten die Möglichkeit, ihre Meinung zum Thema «Die Kehrseite des Cloud Computing» auf unserem Blog zu äussern. Die Präsentationen zur Veranstaltung sowie eine Videobotschaft von Jean-Philippe Walter befinden sich auf www.derbeauftragte.ch.

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