Auskunftsgesuche betreffend das Informationssystem ISIS

Die Anzahl der Auskunftsgesuche betreffend das Informationssystem ISIS ist 2008 rasant angestiegen. Zum ersten Mal konnten wir zudem einzelne Gesuchsteller angemessen über das Vorhandensein von Einträgen informieren. Es wäre wünschenswert, wenn betreffend ISIS, wie neu für JANUS und GEWA, ein direktes Auskunftsrecht eingeführt werden könnte.

Die Anzahl der so genannten indirekten Auskunftsgesuche für die Datenbank ISIS (innere Sicherheit) hat 2008 enorm zugenommen. So sind insgesamt 148 Auskunftsgesuche für ISIS bei uns eingetroffen, gegenüber 19 im Vorjahr. Dieser rasante Anstieg beruht hauptsächlich auf zwei Gründen.

So kam es zum ersten Mal vor, dass wir bei in ISIS eingetragenen Personen von der gesetzlichen Ausnahmeregelung Gebrauch machten und sie angemessen über ihre Einträge informierten. In der Tat sieht das entsprechende Gesetz vor, dass wir grundsätzlich nur eine nichtssagende und stets gleichlautende Mitteilung verschicken. Aufgrund dieser Mitteilung weiss die betroffene Person nicht, ob über sie Einträge in ISIS vorliegen oder nicht. Sie erhält nur die Gewissheit, dass der EDÖB das Gesuch überprüft und bei allfälligen Unrechtmässigkeiten gegenüber dem Amt eine Empfehlung zu deren Korrektur erlassen hat. Die erwähnte gesetzlich vorgesehene Ausnahme, die eine weitergehende Information erlaubt, ist sehr eng auszulegen und im Einzelfall zu überprüfen. In den genannten Fällen ging es unter anderem um mehrere Gesuchsteller, die gleichzeitig ihr Auskunftsrecht für ISIS geltend machten. Alle Gesuchsteller vermuteten aufgrund bestimmter vorgefallener Tatsachen, in der Datenbank eingetragen zu sein. Unsere Überprüfungen ergaben, dass die von den Gesuchstellern darlegten Tatsachen zu keinen Einträgen in ISIS geführt hatten. Allerdings waren einige der Betroffenen aus anderen Gründen eingetragen. Nach Prüfung der einzelnen Gesuche kamen wir zum Schluss, dass die Voraussetzungen der Ausnahmebestimmung im BWIS (erheblicher nicht wieder gut zu machender Schaden der gesuchstellenden Person und keine Gefährdung der inneren und äusseren Sicherheit) in allen Fällen erfüllt waren. Folglich informierten wir die Gesuchsteller angemessen. Sie machten diese Informationen teilweise publik und forderten weitere Personen auf, bei uns ebenfalls ihr Auskunftsrecht für ISIS geltend zu machen. Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass wir natürlich jeweils im Einzelfall überprüfen müssen, ob die Voraussetzungen für eine Abweichung von der Standardantwort gegeben sind.

Einen weiteren Auslöser von vielen Auskunftsgesuchen in ISIS bildeten sodann die in den Medien veröffentlichten Fälle einzelner Grossratsmitglieder des Kantons Basel-Stadt. Wie dabei publik wurde, habe die Geschäftsprüfungskommission von Basel-Stadt festgestellt, dass Daten über einige Grossratsmitglieder kurdischen Ursprungs an den Dienst für Analyse und Prävention (DAP) im Bundesamt für Polizei geschickt worden seien.

Im Zusammenhang mit ISIS sind nun verschiedene Fälle vor dem Bundesverwaltungsgericht hängig. Für uns ist natürlich von Interesse zu sehen, wie das Gericht entscheiden wird.

Der für ISIS verantwortliche DAP ist seit dem 1. Januar 2009 nicht mehr dem Bundesamt für Polizei, sondern dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) angegliedert. Wir gehen davon aus, dass dies an der bisherigen guten Zusammenarbeit nichts ändern wird.

Wie in Ziff. 1.4.2 des vorliegenden Tätigkeitsberichts erwähnt, gilt für die Datenbanken JANUS und GEWA neu das direkte Auskunftsrecht. Es wäre begrüssenswert, wenn für ISIS so rasch wie möglich eine analoge Regelung vorgesehen würde. Wir haben uns seit jeher gegen das so genannte indirekte Auskunftsrecht ausgesprochen und halten ein direktes Auskunftsrecht für angebrachter.

https://www.edoeb.admin.ch/content/edoeb/de/home/dokumentation/taetigkeitsberichte/aeltere-berichte/16--taetigkeitsbericht-2008-2009/auskunftsgesuche-betreffend-das-informationssystem-isis.html