Die Problematik Datawarehousing/Datamining und Datenschutz

Mit den Begriffen Datawarehousing oder Datamining werden elektronische Datenbearbeitungsverfahren verstanden. Mit scheinbar zusammenhangslosen Datenbeständen eines Unternehmens können so wissenswerte Erkenntnisse gewonnen werden. Mit solchen Verfahren kann untersucht werden, für welche weitere Zwecke bereits vorhandene Personendaten eingesetzt werden können. Für die betroffenen Personen ist dadurch nicht mehr erkennbar, für welche Zwecke ihre Daten verwendet werden. Somit wird dem Prinzip der Zweckbindung nicht mehr Rechnung getragen.

In vielen Unternehmen wächst der Wunsch aus all den angehäuften Personendaten mehr Nutzen zu ziehen. Um weitere Informationen aus ihren Kundendaten gewinnen zu können, müssen die Daten jedoch in geeigneter Weise bearbeitet und ausgewertet werden. Mit solchen Verfahren lassen sich aus Kundendaten neue Informationen gewinnen. Aufgrund neuer Erkenntnisse können die neu generierten Personendaten für unterschiedlichste Zwecke eingesetzt und verwendet werden. Beispielsweise können in den Daten verborgene Aussagen über durchschnittliche geschäftliche Erfahrungen mit bestimmten Kunden und auch Voraussagen über bestimmte Personen oder Sachverhalte gemacht werden. Aus diesem Grund sind solche Technologien ein vielversprechendes Mittel, die vorhandenen Daten eines Unternehmens für weitere potentielle Zwecke zu nutzen.

Problematisch an dieser ständigen Bewertbarkeit von Personen ist der damit verbundene Verlust der Transparenz gegenüber den betroffenen Personen. Der Einzelne ist nicht mehr in der Lage zu beurteilen, welche Informationen zu welchem Zweck und von wem bearbeitet werden. Die aufgrund der Erfassung, Speicherung und Auswertung möglich gewordene Definition von Gewohnheiten und Verhaltensweisen von Personen führt zur Bildung von umfangreichen Persönlichkeitsprofilen, ohne dass die betroffenen Personen darüber im Bilde sind. Dies bringt die Gefahr mit sich, dass gegebenenfalls unkorrekte Aussagen über Personen gespeichert werden. Weil die Betroffenen in der Regel keine Kenntnis von solchen Datenbearbeitungen haben, haben sie auch kaum eine Chance, die Richtigkeit dieser Daten zu überprüfen und deren Berichtigung zu verlangen.

Bei Datensammlungen, deren Personendaten mittels solchen Verfahren angelegt werden, kann dem Erfordernis der Transparenz kaum Rechnung getragen werden. Betroffene Personen können somit überhaupt nicht mehr mitbestimmen, was mit ihren eigenen Daten gemacht wird. Auch den Anforderungen des Zweckbindungsgebotes wird nicht Rechnung getragen, weil kaum anzunehmen ist, dass bei der Erhebung der Daten der Bearbeitungszweck für den Betroffenen ersichtlich war oder dass er darüber informiert wurde.

Gemäss Art. 13 DSG ist die Verletzung der Persönlichkeit nicht widerrechtlich, wenn ein bestimmter Rechfertigungsgrund für die Bearbeitung geltend gemacht werden kann. In der Regel müssen die Daten für die Erreichung eines bestimmten legitimen Zweckes erforderlich sein, damit ein Rechtfertigungsgrund geltend gemacht werden kann. Es würde schwierig sein, einen Rechtfertigungsgrund im Sinne von Art. 13 DSG zu finden, um vorliegend die Verletzung des Zweckbindungsgebotes zu legitimieren. Bei Datamining und Datawarehousing sind weder die Daten noch die Ergebnisse der Auswertung für bestimmte wirtschaftliche Zwecke unmittelbar notwendig. Aus diesem Grunde ist ein derartiges Zusammentragen und Analysieren von Personendaten rechtlich problematisch. Der Aufbau von personenbezogenen Datensammlungen, deren Daten mittels Datawarehousing oder Datamining gewonnen werden, ist mit den Bearbeitungsgrundsätzen des DSG nicht vereinbar. Das hat nicht zu bedeuten, dass Unternehmen auf Marktforschungsmechanismen oder auf die Bildung von massgeschneiderten Marketingprofilen gänzlich verzichten müssen. Für den Fall, dass Daten von Unternehmen auf diese Weise genutzt werden, sind die Betroffenen vorgängig genau darüber zu informieren, mit welchen Bearbeitungsmethoden und Bearbeitungszwecken sie zu rechnen haben. Auf diese Weise können sie sich gegebenenfalls der Bearbeitung widersetzen.

[Juli 1999]

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