Beginn Inhaltsbereich

Beginn Navigator

Verlaufsnavigation

Ende Navigator



Evaluationen des BGÖ

2. Evaluation (2014) und Teilrevision

01.04.2015 - Um die Umsetzung des Öffentlichkeitsprinzips in der Bundesverwaltung zu verbessern, hatte der Bundesrat im vergangenen Jahr das Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip (BGÖ) hinsichtlich seiner Wirkung evaluieren lassen. Er hat die Ergebnisse dieser Evaluation am 1. April 2015 der Öffentlichkeit präsentiert. Gleichzeitig beauftragte der Bundesrat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), gestützt auf die Erkenntnisse der Evaluation einen Vorentwurf für eine Teilrevision des BGÖ zu erarbeiten.


1. Evaluation (2008-2009)

08.09.2009 - Der EDÖB hat im Sommer 2008 das Institut de hautes études en administration publique (IDHEAP) damit beauftragt, die Evaluation durchzuführen. Das IDHEAP-Team baute seine Untersuchung auf Dokumentenanalysen und qualitativen Interviews auf. Es konsultierte eine grosse Anzahl der Öffentlichkeitsberater der Bundesverwaltung und eine Expertengruppe bestehend aus Personen aus dem Journalismus, dem universitären Umfeld und einigen hohen Departementsvertretern. Nun liegen die umfassenden Resultate vor. Zum einen folgert das Evaluationsteam, dass sowohl die für die Umsetzung getätigten Investitionen wie auch die jährlichen Kosten für die Gesuchsbehandlung sehr bescheiden sind. Zum anderen nennt es mehrere Elemente, die darauf hindeuten, dass es eine positive Entwicklung in Bezug auf die Zugänglichkeit amtlicher Dokumente gibt. Gleichzeitig zeigen die Experten des IDHEAP Verbesserungspotential in zahlreichen Bereichen auf. Basierend auf den Ergebnissen ihrer Evaluation formulierten sie ihre Empfehlungen für eine transparente Bundesverwaltung.

Typ: PDF
IDHEAP-Evaluationsbericht (Original auf Französisch)
Letzte Änderung: 08.09.2009 | Grösse: 395 kb | Typ: PDF

Begleitbericht des EDÖB zur 1. Evaluation

In seinem Begleitbericht an den Bundesrat teilt der EDÖB die Befunde des Evaluationsteams grossmehrheitlich. Nach drei Jahren Erfahrung kommt er zum Schluss, dass die Umsetzung des Öffentlichkeitsprinzips in der Bundesverwaltung grundsätzlich den Erwartungen entspricht, die Bundesrat und Parlament während des Gesetzgebungsprozesses geäussert haben. Auch der EDÖB ortet beim Vollzug einige Schwachstellen und zeigt in seinem eigenen Bericht auf, in welchen Bereichen er Handlungsbedarf sieht.

Typ: PDF
Begleitbericht des EDÖB an den Bundesrat
Letzte Änderung: 25.06.2009 | Grösse: 101 kb | Typ: PDF


Ende Inhaltsbereich