Chat

Dürfen Betreiber von Chats zur Abschreckung von Pädophilen und zur Ahndung von Straftaten Chatgespräche aufzeichnen?

Sollten Ihnen konkrete Verdachtsmomente vorliegen, dass über Ihren Chat Straftaten begangen werden, so wäre im Hinblick auf eine Anzeige das Loggen (Aufzeichnen) der Daten im Einzelfall unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Das systematische Aufzeichnen von Chatgesprächen (Vorratsdatenspeicherung) zum Zweck der Unterstützung der strafrechtlichen Verfolgung von Pädophilie und zur Abschreckung von Nutzern des Chats ist jedoch datenschutzrechtlich nur zulässig, wenn eine richterliche Anordnung besteht.

Es kann eine Software eingesetzt werden, welche mögliche pädophile Aktivitäten (beispielsweise aufgrund der Nennung vorher hinterlegter Stichworte) erkennt und das elektronische Gespräch entsprechend aufzeichnet (logging). Die Logfiles des Gesprächs können dann im Rahmen eines Strafverfahrens den Untersuchungsbehörden auf deren Anordnung oder auf eine entsprechende Anzeige hin zugänglich gemacht werden. Der Betreiber eines Chatraums hat dafür zu sorgen, dass die betroffenen Personen vor der Nutzung des Chats den Einsatz einer solchen Software erkennen können.

Bei der Aufbewahrung solcher Logfiles ist das Verhältnismässigkeitsprinzip von Art. 4 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG) zu beachten. Demnach sollten Daten nur so lange gespeichert werden, wie zur Erreichung des bei der Erhebung angegebenen Zwecks notwendig. Im Falle einer Strafanzeige bedeutet dies, dass die Daten unmittelbar nach deren Übergabe an die Untersuchungsbehörden zu löschen sind. Wird keine Strafanzeige erstattet, sollten die aufgezeichneten Gespräche in der Regel innerhalb von 24 Stunden verifiziert und gelöscht werden.

https://www.edoeb.admin.ch/content/edoeb/de/home/datenschutz/Internet_und_Computer/onlinedienste/chat.html