Auskunfts- und Berichtigungsrecht im Bereich Wirtschafts- und Kreditauskunft

Wie im letzten Tätigkeitsbericht erwähnt, haben wir im Jahr 2005 bei vier Unternehmen des Sektors Kredit- und Wirtschaftsauskunft geprüft, wie diese den betroffenen Personen ihre Rechte gemäss Datenschutzgesetz gewähren. Dabei sind wir zu insgesamt positiven Beurteilungen gekommen, was indes nicht bedeutet, dass für die betroffenen Personen keine Probleme existieren.

Wir haben geprüft, wie die einzelnen Kredit- und Wirtschaftsauskunfteien den betroffenen Personen gegenüber auf Auskunfts-, Berichtigungs- und Löschungsbegehren reagieren. Als Informationsquellen haben dabei nebst der angeforderten Dokumentation ein Augenschein sowie Gespräche und Schriftenwechsel gedient. Gemäss den von uns festgestellten Sachverhalten ist in formeller Hinsicht davon auszugehen, dass sowohl betreffend die Identitätsprüfung als auch betreffend Fristen und Kosten die rechtlichen Vorgaben eingehalten werden. Das bedeutet, dass die untersuchten Unternehmen vor Erteilung einer Auskunft nach Datenschutzgesetz die Identität der antragstellenden Person prüfen und dass sie die Auskünfte abgesehen von den gesetzlich vorgesehenen Ausnahmefällen kostenlos und innert maximal 30 Tagen erteilen. Auch materiell werden die Vorgaben des Datenschutzes eingehalten, da die gewährten Auskünfte nach unseren Beobachtungen vollständig und verständlich sind. Betreffend die Behandlung von Löschungs- und Berichtigungsbegehren haben wir ebenfalls keine Feststellungen gemacht, welche darauf hindeuten würden, dass rechtliche Vorgaben nicht eingehalten werden. Trotz dieser positiven Beurteilung der festgestellten Sachverhalte gelangen aber immer wieder Betroffene an uns aufgrund von Schwierigkeiten, die sie mit Unternehmen aus dem Sektor haben. Über mögliche Ursachen dafür können wir nur Vermutungen anstellen. Wir gehen davon aus, dass die bei uns eintreffenden Anfragen in zwei Gruppen unterteilt werden können: Erstens gehören dazu all diejenigen Fälle, in welchen Probleme beim Matching vorgekommen sind. Mit anderen Worten geht es hier um die Fälle der Verwechslung von zwei Personen, z.B. Personen mit beinahe identischen Namen, welche an derselben Strasse wohnen. Und zweitens kommt es im Falle von Löschungs- und Berichtigungsbegehren vor, dass der dem Eintrag zugrunde liegende Sachverhalt nicht eindeutig geklärt ist. In diesen Fällen gibt es einen offensichtlichen Gegensatz zwischen den Interessen der Kreditauskunftfirmen bzw. ihrer Kundinnen und Kunden einerseits und denjenigen der Betroffenen andererseits.

[Juli 2007]

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