Koordinationsgruppe der schweizerischen Datenschutzbehörden

Über die «Koordinationsgruppe der Schweizerischen Datenschutzbehörden im Rahmen der Umsetzung des Schengen-Assoziierungsabkommens» koordinieren wir unsere Tätigkeiten zur Beaufsichtigung der in der Schweiz in Anwendung der Schengen-Zusammenarbeit im Bereich Migration, Polizei und Justiz vorgenommenen Datenbearbeitungen mit den kantonalen Datenschutzbehörden.

Die Koordinationsgruppe der schweizerischen Datenschutzbehörden tagte am 16. September 2010. Bei diesem Treffen haben wir die kantonalen Datenschutzbehörden über die wichtigsten bei den Sitzungen der Gemeinsamen Kontrollinstanz Schengen (GK) behandelten Punkte und über ihre Tätigkeit informiert. Zudem haben wir unsere kantonalen Kollegen auch über die Ergebnisse unserer Kontrollen beim Schweizerischen Grenzwachtkorps sowie beim Schweizerischen Konsulat in Istanbul in Kenntnis gesetzt. Die Kantone ihrerseits stellten die Ergebnisse ihrer Kontrolltätigkeiten bei den kantonalen Nutzern des SIS vor (namentlich Bern, Basel-Stadt, Freiburg und Zug). Aufgrund der Resultate der verschiedenen Kontrollen und der Diskussionen der Koordinationsgruppe haben wir einige Fälle einer missbräuchlichen Nutzung des SIS zu privaten oder Ausbildungszwecken festgestellt. Um hier Abhilfe zu schaffen, hat die Koordinationsgruppe beschlossen, ein Schreiben herauszugeben, das die Nutzer des SIS auf Bundes- wie auf Kantonsebene für das Problem sensibilisieren soll. Schliesslich hat die Koordinationsgruppe ein Dokument für eine gemeinsame Methodik bei den zwischen unseren jeweiligen Behörden koordinierten Inspektionen geprüft und verabschiedet (siehe auch Ziff. 1.4.4 des vorliegenden Tätigkeitsberichts).

https://www.edoeb.admin.ch/content/edoeb/de/home/dokumentation/taetigkeitsberichte/aeltere-berichte/18--taetigkeitsbericht-2010-2011/koordinationsgruppe-der-schweizerischen-datenschutzbehoerden.html