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Bundesrat Ignazio Cassis hat am 16. Mai 2025 den Aussenminister von Costa Roca, Arnoldo André Tinoco, in Bern zum bilateralen Gespräch empfangen. Im Zentrum des Treffens standen aktuelle geopolitische und handelspolitische Herausforderungen sowie bilaterale Themen. Der Besuch von Aussenminister André schliesst an die Reise des EDA-Vorstehers an, der im vergangenen Juli als erster Bundesrat überhaupt Costa Rica besucht hatte. 2025 feiern die Schweiz und Costa Rica 160 Jahre bilateraler Beziehungen.

Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter hat am Freitag, 16. Mai 2025, in der albanischen Hauptstadt Tirana am sechsten Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) teilgenommen. Mit Blick auf die dänische EU-Ratspräsidentschaft im kommenden Halbjahr ist sie dort mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen zusammengekommen. Themen des Gipfels waren die Wettbewerbsfähigkeit Europas, die demokratische Widerstandsfähigkeit und die Sicherheit des Kontinents.

Die noch unter Präsident Biden verabschiedete Regulierung der USA, welche den Zugang der Schweiz zu AI-Chips beschränkt hätte, wird aufgehoben, aber soll durch eine neue Regelung ersetzt werden. Das Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) beobachtet die Entwicklung der Regulierung fortlaufendend und analysiert die Auswirkungen für die Schweiz. Zu diesem Thema hat das WBF am 14. Mai 2025 eine offizielle Stellungnahme bei den US-amerikanischen Exportkontrollbehörden eingereicht.

An den zweiten Von-Wattenwyl-Gesprächen des Jahres am Freitag, 16. Mai 2025, ist eine Delegation der Landesregierung unter der Leitung von Bundesrat Guy Parmelin, Vizepräsident des Bundesrates, mit den Spitzen der Bundesratsparteien zusammengekommen. Für die Landesregierung nahmen auch Bundesrat Ignazio Cassis und Bundeskanzler Viktor Rossi an den Gesprächen teil. Im Zentrum des Austausches standen die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen der Schweiz zur Europäischen Union und zu den USA sowie der Schweizer Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im kommenden Jahr.

Ein neuer Abschlussbericht (Aviatik) ist auf der Website der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchungsstelle SUST verfügbar.

Digitale Transformation der öffentlichen Verwaltung - Rede von Bundeskanzler Viktor Rossi

Bundesrat Martin Pfister, Chef des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS, hat seine beiden persönlichen Mitarbeiterinnen ernannt. Valériane Michel wird die Funktion per Juni übernehmen, Sibyl Eigenmann per August.

Rede von Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider anlässlich der Jubiläums-Generalversammlung der Vereinigung Pharmafirmen in der Schweiz (VIPS) in Luzern. Es gilt das gesprochene Wort.

Im 1. Quartal 2025 stieg die Erwerbstätigenzahl in der Schweiz gegenüber dem entsprechenden Vorjahresquartal um 0,7%. Im gleichen Zeitraum erhöhte sich die Erwerbslosenquote gemäss Definition des Internationalen Arbeitsamts (ILO) in der Schweiz auf 4,7%, während sie in der Europäischen Union (EU) auf 6,1% sank. Dies geht aus der Schweizerischen Arbeitskräfteerhebung (SAKE) des Bundesamtes für Statistik hervor.

Rede von Bundesrat Beat Jans

Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) anlässlich des Swiss Media Forums - Es gilt das gesprochene Wort

Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter und Bundesrat Ignazio Cassis haben sich am Donnerstag, 15. Mai, mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann ausgetauscht. Die Mitglieder des Bundesrates und die Delegation aus Baden-Württemberg würdigten bei beiden Treffen die ausgezeichneten Beziehungen zwischen der Schweiz und dem benachbarten deutschen Bundesland und vertieften das Thema der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU).