Google Street View

Anonymisierungsgesuch

Das Bundesgericht hat Google in seinem Urteil vom 31. Mai 2012 (BGE 138 II 346 Erwägung 10.6.3) u.a. dazu verpflichtet, eine einfach handhabbare Widerspruchsmöglichkeit zu schaffen und für Personen, die ihren Widerspruch nicht via Internet, sondern schriftlich erheben wollen, eine Postadresse in der Schweiz anzugeben.

Bundesgerichtsentscheid zu Google Street View: Erkenntnisse für die Bearbeitung von Personendaten

In seinem Urteil vom 31. Mai 2012 in Sachen Google Street View (BGE 138 II 346), stützte das Bundesgericht die Positionen des EDÖB aus dessen vorangegangener Empfehlung praktisch vollumfänglich. Nachfolgend werden die zentralen Punkte des Entscheids erläutert.

Urteil des Bundesgerichts in Sachen Street View: Harte Auflagen für Google

Bern, 8.6.2012 - Nach dem Bundesverwaltungsgericht hat nun auch das Bundesgericht die Causa Google Street View entschieden und die Positionen des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten Hanspeter Thür (EDÖB) in den wesentlichen Punkten bestätigt. Das Gericht hält fest, dass auch ausländische Unternehmen dem Schweizer Recht und damit der Aufsicht des EDÖB unterstellt sind, und erteilt Google strenge Auflagen.

Urteil in Sachen Google Street View: Gericht heisst Klage des EDÖB gut

Bern, 4.4.2011 - Google Street View verletzt ungerechtfertigt die Privatsphäre der Menschen und verstösst damit gegen schweizerisches Recht. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 30. März 2011 entschieden. Die Forderungen des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten wurden in allen wesentlichen Punkten gutgeheissen.

Weitere Informationen

https://www.edoeb.admin.ch/content/edoeb/de/home/datenschutz/Internet_und_Computer/onlinedienste/google-street-view.html