Volkszählung 2010

2010 wird die Volkszählung, ermöglicht durch die Registerharmonisierung, erstmals nach dem neuen System durchgeführt. Neu werden im Rahmen der Volkszählung jedes Jahr grosse Datenmengen von Bürgerinnen und Bürgern erhoben und bearbeitet werden. Wir begleiteten verschiedene Projekte und konnten feststellen, dass die Akteure grundsätzlich für datenschutzrechtliche Fragestellungen sensibilisiert sind.

Die Volkszählung 2010 wird erstmals nach einem durch die Registerharmonisierung ermöglichten System abgewickelt. Dabei werden die Basisdaten aus den kantonalen Einwohnerregistern, den wichtigsten Bundesregistern und dem eidgenössischen Wohn- und Gebäuderegister erhoben. Zusätzlich wird neben einer Stichprobenerhebung, von der 200'000 Bürgerinnen und Bürger betroffen sind, auch eine thematische Erhebung durchgeführt, in welcher 10'000-40'000 Personen über ihr Mobilitäts- und Verkehrsverhalten befragt werden. Letztlich werden noch kleinere Erhebungen, so genannte Omnibusse, zu ausgewählten Themen durch das Bundesamt für Statistik (BFS) veranlasst. Für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger ist es wichtig zu wissen, dass die Volkszählung kein einmaliges grösseres statistisches Projekt ist, das nur alle 10 Jahre stattfindet. Zukünftig werden im Rahmen der Volkszählung durch das BFS alljährlich grosse Datenmengen erhoben und bearbeitet.

Die Erhebungen nach neuem System werden erst ab Mitte des Jahres 2010 in eine produktive Phase treten. Wir haben das BFS in diesen Arbeiten begleitet und zu verschiedenen Konzepten, die den Datenschutz betreffen, Stellung genommen. Soweit wir dies beurteilen können, wurden unsere Anregungen umgesetzt. Wir werden die Volkszählung weiter eng begleiten und haben auch entsprechende Kontrollen geplant.

Die Post tritt im Rahmen der Vorarbeiten für die Volkszählung als private Dienstleistungserbringerin für die erstmalige Zuweisung des Wohnungsidentifikators auf. Gerade grössere Stadtgemeinden und auch einige Kantone haben diese Dienstleistung in Anspruch genommen. Dabei stellten sich verschiedene datenschutzrechtliche Probleme, die wegen der Kompetenzenteilung zwischen Bund und Kantonen nicht einfach zu lösen waren. Wir haben die Post entsprechend beraten und sie bei Bedarf an die zuständigen Stellen verwiesen.

Neben der Post werden diverse andere externe Akteure an der Volkszählung beteiligt sein. Das BFS hat entsprechende Aufträge ausgeschrieben und vergeben, während wir die Verträge auf datenschutzrechtliche Schutzklauseln geprüft haben. Anlässlich dieser Überprüfung haben wir das BFS darauf aufmerksam gemacht, dass es die Umsetzung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen kontrollieren muss. Ein weiteres Problem, das sich auch schon bei der letzten Volkszählung stellte, ist das Zweckbindungsgebot, das den externen Dienstleistungsunternehmen verbietet, die im Rahmen der Volkszählung zu statistischen Zwecken erhobenen Daten für andere Zwecke zu benutzen. Wir werden diesbezüglich unsere Aufsichtspflicht wahrnehmen.

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