Auskunftsgesuche zum Informationssystem ISIS

Im Jahr 2010 war die Zahl der Auskunftsgesuche zum Informatisierten Staatsschutz-Informations-System (ISIS) ausserordentlich hoch. Die Flut von Gesuchen ist auf den im Sommer 2010 veröffentlichten Bericht der Delegation der Geschäftsprüfungskommissionen der eidgenössischen Räte (GPDel) über die Datenbearbeitung in ISIS zurück zu führen.

Im Jahr 2010 wurden bei unserem Sekretariat 407 so genannte indirekte Auskunftsgesuche zu ISIS eingereicht. Seit 1998 ist dies das zweite Jahr, in dem die Zahl der Gesuche weit über dem Durchschnitt (15 bis 20 Gesuche jährlich) liegt. Im Jahr 2008 gingen im Anschluss an Fälle betreffend gewisse Mitglieder des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt (vgl. unseren 16. Tätigkeitsbericht 2008/2009, Ziff. 1.4.4) 148 Gesuche ein.

Der Bericht der GPDel vom 21. Juni 2010 über die Datenbearbeitung in ISIS äussert Zweifel bezüglich der Richtigkeit und der Erheblichkeit der bearbeiteten Personendaten und deckt gravierende Verzögerungen bei der Qualitätskontrolle, ja sogar deren Fehlen auf. Die Veröffentlichung des Berichts und die Reaktionen in den Medien führten zu einer massiven Zunahme der Anzahl indirekter Auskunftsgesuche zu ISIS.

Das Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS) sieht vor, dass wir dem Gesuchsteller grundsätzlich in einer stets gleich lautenden Antwort mitteilen, dass die Prüfung durchgeführt wurde, nicht aber, ob er in ISIS registriert ist. Nur ausnahmsweise können wir in angemessener Weise Auskunft erteilen, nämlich wenn damit keine Gefährdung der inneren oder äusseren Sicherheit verbunden ist und wenn dieser Person sonst ein erheblicher, nicht wieder gut zu machender Schaden erwächst. Die im Bericht beschriebene Situation sowie die Reaktionen und Kommentare in den Medien haben bei mehreren Personen eine gewisse Unsicherheit hervorgerufen. Wir haben für jedes Auskunftsgesuch geprüft, ob die Voraussetzungen für eine solche Ausnahmeantwort erfüllt seien, und konnten diese Regelung in sehr vielen Fällen anwenden. In diesem Rahmen standen wir in Verbindung mit dem Nachrichtendienst des Bundes. Die grosse Mehrheit der Personen, die ein Auskunftsgesuch eingereicht hatte, hat von uns im Dezember 2010 oder im Januar 2011 eine Antwort erhalten. Personen, die mit unserer Antwort nicht zufrieden sind, können verlangen, dass die Präsidentin der Abteilung I des Bundesverwaltungsgerichts unsere Mitteilung oder die Ausführung der von uns gegebenenfalls ausgesprochenen Empfehlung überprüft.

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