22.06.2021 - Entwicklungen im Verfahren «SocialPass»

Entwicklungen im Verfahren «SocialPass»

22.06.2021 - Nachdem die gemeinsame Rechtsvertretung der Betreiber von SocialPass das Mandat beendet hat, droht sich das hängige Aufsichtsverfahren zeitlich erneut zu verzögern.

Am 18. Juni 2021 haben die Betreiber das am 27. Mai 2021 gestellte Ausstandbegehren widerrufen, das sich gegen das mit der Durchführung des Verfahrens betraute Personal des EDÖB richtete. Letzteres hat mit den Betreibern inzwischen direkte Gespräche aufgenommen. Diese zielen darauf ab, die festgestellten Mängel so rasch wie möglich zu beheben und das Verfahren zu einem baldigen Abschluss zu bringen. 

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Letzte Änderung 21.11.2023

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